DIE LINKE zum morgigen Welt-AIDS-Tag: AIDS-Prävention muss auch für Inhaftierte möglich sein


Hannover. Anlässlich des morgigen Welt-AIDS-Tages hat DIE LINKE im Landtag ihre Kritik an der mangelnden AIDS-Prävention im niedersächsischen Strafvollzug bekräftigt. Die Ausgabe steriler Spritzen in Niedersachsens Gefängnissen wurde eingestellt, obwohl viele Inhaftierte drogenabhängig seien. „Die Landesregierung verfährt nach dem Motto ‚was nicht sein kann, das nicht sein darf‘: Es wird einfach so getan, als gebe es kein Infektionsrisiko durch verunreinigte Spritzen beim Drogenkonsum der Häftlinge“, sagte Patrick Humke-Focks, der sozialpolitische Sprecher der Linksfraktion. Dieses Verhalten sei mehr als fahrlässig. „Die Menschen sind zu Haftstrafen verurteilt worden – aber nicht zu einem massiv erhöhten Infektionsrisiko“, so Humke-Focks.

Niedersachsen und Hamburg gehörten zu den Vorreiterländern, die sterile Spritzen kostenlos in den Justizvollzuganstalten hatten verteilen lassen. In Hamburg hatte die Schill-Partei die Ausgabe im Jahr 2002 wieder eingestellt, zwei Jahre später folgte die CDU/FDP-Landesregierung in Niedersachsen. „Ausgerechnet an der rechtspopulistischen Schill-Partei hatte sich die niedersächsische Landesregierung ein Beispiel genommen“, kritisierte Humke-Focks.

30. November 2010 Patrick Humke, sozialpolitischer Sprecher

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