Industrieländer werden ihrer Verantwortung im Kampf gegen AIDS nicht gerecht


„Die Deklaration des UN-Aids-Gipfels ist eine Enttäuschung. Zwar sind die vom UN-Generalsekretär formulierten Ziele bis 2015: Null neue Infektionen, Null Diskriminierung, Null Stigmatisierung. Die Ziele sind zwar ambitioniert, aber es ist verpasst worden, konkrete Verpflichtungen für eine ausreichende Finanzierung festzulegen“, so Niema Movassat, Mitglied im Entwicklungsausschuss für die Fraktion DIE LINKE zu Ergebnissen der UN-Generalversammlung zur Bekämpfung von HIV/Aids in New York. Movassat weiter:
„So halten sich die Industrieländer die Möglichkeit offen, sich bei der Bekämpfung von Aids erneut ihrer Verantwortung zu entziehen.
Nach einer neuen Studie, die belegt, dass eine HIV-Behandlung die Übertragungsrate bis zu 96 Prozent senkt, muss endlich entschlossen gehandelt werden und ausreichend Mittel zur Verfügung gestellt werden. Von den mehr als 15 Millionen Menschen, die dringend eine lebensrettende Behandlung benötigen, haben gerade mal 6 Millionen Zugang dazu. Dabei müssen insbesondere Maßnahmen gegen strukturelle und soziale Benachteiligungen, die letztlich eine adäquate Prävention und Behandlung erschweren, durch entsprechende Strategien effektiv angegangen werden. Doch solch eine Bezugnahme fehlt in der Abschlusserklärung völlig.

Die deutsche Bundesregierung muss endlich ihrer Verantwortung gerecht werden und ausreichend Mittel bereitstellen, zu denen sie sich international verpflichtet hat. Auch muss der Globale Fonds zur Bekämpfung von Aids, Malaria und Tuberkulose endlich ausreichend finanziert und in seiner wichtigen Arbeit bestärkt werden.“

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